DSA vs. X: Die EU muss Musk die Stirn bieten

Was ist

Die EU hat mit einem eher banalen Verwaltungsakt eine Flut an politischen Reaktionen ausgelöst. Am Freitag verhängte sie eine Geldbuße in Höhe von 120 Millionen Euro gegen X. Die Plattform ist der erste Dienst, der bestraft wird, weil er gegen die Vorgaben des europäischen Digital Services Act (DSA) verstößt.

Seitdem wüten Elon Musk und hochrangige Republikaner gegen die EU. Obwohl die Strafe nicht das Geringste mit Inhalten oder Politik zu tun hat, schwadronieren sie von Zensur und fordern die Abschaffung der EU.

Wir erklären den Anlass, ordnen die Reaktionen ein und werfen einen Blick in die Zukunft. Denn gegen X laufen weitere Verfahren – und die wirklich heiklen Entscheidungen kommen noch. Zunächst möchten wir die aktuellen Ereignisse aber in einen größeren politischen Kontext stellen.

Warum das wichtig ist

Die anlasslose Empörung aus den USA zeigt, dass digitale Regulierung geopolitische Auswirkungen hat. Donald Trump behauptet seit seiner Amtsübernahme, die EU wolle mit ihren Digitalgesetzen gezielt Konzernen aus dem Silicon Valley schaden und die Meinungsfreiheit im Netz einschränken.

Der DSA und sein wettbewerbsrechtliches Pendant, der Digital Markets Act (DMA), tauchen immer wieder als Argumente im Zollstreit auf. Wenn die EU ihre Regulierung entschärfe, werde man womöglich Zölle senken, versprechen die USA.

Anfang des Jahres schwenkte auch Meta-Chef Mark Zuckerberg voll auf Trump-Linie ein (SMWB). Unter anderem kündigte er an, gemeinsam mit der US-Regierung gegen „Zensur“ im Netz zu kämpfen. Als Beispiele nannte er explizit China und die EU.

Mit den tatsächlichen Vorgaben des DSA hat das wenig zu tun. Die Verordnung schreibt Plattformen nicht vor, was genau sie löschen müssen. Die Unternehmen müssen nur regelmäßige Transparenzberichte veröffentlichen und nachweisen, dass sie in der Lage sind, in angemessener Zeit auf illegale Inhalte zu reagieren.

Seit Monaten versucht sich die EU an einem heiklen Balanceakt:

• Einerseits möchte die Kommission den Eindruck vermeiden, vor dem Druck aus den USA einzuknicken. DSA, DMA und der AI Act sollen nicht als Verhandlungsmasse in einem politischen Pokerspiel wahrgenommen werden.
• Andererseits will man Trump beschwichtigen und den Zollstreit möglichst schnell beilegen.

Wie schwierig das ist, zeigte sich bereits im April. Damals schrieben wir über DMA-Sanktionen gegen Apple und Meta, die in den USA zu ähnlicher Schnappatmung führten wie die Strafe gegen X (SMWB):

Die EU wollte offenbar erst warten, bis der hitzige Zollstreit etwas abkühlt, und dann möglichst wenig Öl ins Feuer gießen. Das ist nur bedingt gelungen. (…) Ein Sprecher nannte die Entscheidung „ökonomische Erpressung“, die man nicht dulden werde. Die Digitalgesetze der EU ermöglichten Zensur, das fasse man als direkten Angriff auf eine freie Zivilgesellschaft auf.

Wir schlossen mit einem düsteren Ausblick:

Die beiden DMA-Verfahren gegen Apple und Meta sind erst der Anfang. Aktuell laufen zehn Untersuchungen auf Grundlage des DSA, unter anderem ein Verfahren gegen X. (…) Wenn die US-Regierung bereits die milden Maßnahmen gegen Meta als Affront empfindet, möchte man sich gar nicht vorstellen, wie die Reaktion ausfällt, falls Musks Unternehmen bestraft werden sollte.

Diese Befürchtungen haben sich leider bewahrheitet.

Wie X gegen den DSA verstößt

Nach zweijährigen Ermittlungen hat die EU-Kommission drei Verstöße festgestellt:

1. X täuscht Nutzerïnnen mit dem irreführenden Design der blauen Haken (SMWB). Das Symbol suggeriert Authentizität. Tatsächlich kann man sich das Abzeichen aber einfach kaufen. Das machen sich Scammer, Kriminelle und Betreiberïnnen von Botnetzen zunutze (Cory Doctorow).
2. X schafft nicht die erforderliche Transparenz bei Werbung. Es gibt zwar ein Anzeigenarchiv, das aber nicht richtig funktioniert. Das erschwert es, herauszufinden, wer welche Werbung geschaltet hat.
3. X hindert Forschende daran, auf öffentlich zugängliche Daten zuzugreifen. Der DSA schreibt diesen Zugang unter bestimmten Auflagen vor. Dabei geht es nicht um interne Informationen, sondern nur um Schnittstellen für unabhängige Forschung. Musk hatte vor der Übernahme immer wieder behauptet, wie wichtig ihm Transparenz sei – jetzt möchte er nichts mehr davon wissen.

Für diese drei Verstöße muss X 120 Millionen Euro Strafe zahlen. Die Geldbuße beträgt rund 4,5 Prozent des Jahresumsatzes, bis zu sechs Prozent wären möglich gewesen.

Inhaltlich sind die Vorwürfe seit Langem bekannt und gut dokumentiert. Im Juli informierte die Kommission das Unternehmen über die vorläufigen Ergebnisse der Ermittlungen. X hätte also genügend Zeit gehabt, um zu reagieren und die Mängel zu beheben.

Wie Musk und die USA reagieren

Wir sind es leid, uns an Musk abzuarbeiten. Seine Behauptungen sind so offensichtlich entkoppelt von der Realität, dass man ihnen zu viel Gewicht gibt, wenn man sie ausführlich dekonstruiert. Das Gleiche gilt für die Polit-Propaganda, die aus der US-Regierung kommt.

Deshalb fassen wir uns kurz:

• In einer Tirade aus Posts und Reposts warf Musk der EU am Wochenende Zensur vor und forderte schließlich, die EU abzuschaffen
• Dafür erhielt er unter anderem Beifall vom rechtsextremen Aktivisten Martin Sellner und dem russischen Hardliner Dmitrij Medwedjew. Anders als in der EU ist X in Russland offiziell blockiert. Musk scheint das nicht zu stören.
• Kurz darauf ließ X den Worten seines Eigentümers Taten folgen und sperrte das Werbekonto der EU-Kommission (X/Nikita Bier).
• Angeblich habe der Account eine Schwachstelle im System zur Anzeigenerstellung ausgenutzt. Damit soll die Kommission versucht haben, mehr Menschen mit dem Post zu erreichen, mit dem sie die Strafe gegen X verkündet. Auf Nachfragen antwortete Produktchef Nikita Bier nur vage.
• US-Außenminister Marco Rubio sprach mal wieder von „Zensur“ und nannte die Strafe „eine Attacke auf alle amerikanischen Tech-Plattformen und das amerikanische Volk durch ausländische Regierungen“.
• Fast wortgleich fabulierten auch US-Vizepräsident J. D. Vance, Senator Ted Cruz und FCC-Chef Brendan Carr von einem Angriff auf die Meinungsfreiheit. Die Strafe der EU sei ein politischer Racheakt gegen ein „erfolgreiches Tech-Unternehmen aus den USA“.
• (Dazu ein treffender Kommentar von Platformer-Autor Casey Newton: „Dies war möglicherweise das erste Mal, dass X als erfolgreiches Tech-Unternehmen bezeichnet wurde.“)
• Genau wie Musk verloren Rubio, Vance, Cruz und Carr kein Wort über Russland, das neben X auch Facebook, Instagram und weitere US-Dienste sperrt. Die Regierung von Wladimir Putin zensiert Medien und Plattformen. Zensurvorwürfe erheben die USA aber hauptsächlich gegen die EU und China.

Wir möchten die wichtigste Botschaft wiederholen, damit sie in der politischen Posse nicht untergeht:

• Diese
• Strafe
• hat
• nichts
• mit
• Zensur
• zu
• tun.

Für ausführlichere Analysen verweisen wir auf zwei geschätzte Expertïnnen:

• Daphne Keller: The EU’s Fine Against X is Not About Speech or ‘Censorship’ (Tech Policy Press)
• Mike Masnick: Elon’s Crying Censorship Over An EU Fine That Has Nothing To Do With Censorship (Techdirt)

Wie es weitergeht

Nach dem Bußgeld hat die EU zwei Fristen gesetzt:

• Innerhalb von 60 Tagen soll X das System des blauen Hakens neu gestalten.
• Innerhalb von 90 Tagen soll X Maßnahmen vorlegen, um das Werbearchiv transparenter zu gestalten und Forschenden Zugriff auf Daten zu erlauben.

Nimmt man Musks Reaktion zum Maßstab, wird X die Forderungen wohl kaum umsetzen. Dann könnte die EU weitere Geldbußen verhängen oder die Plattform komplett sperren.

Zudem laufen weitere Ermittlungen gegen X, die sich um die Empfehlungssysteme der Plattform und mögliche politische Manipulation drehen. Wenn X und die USA bereits die aktuelle Strafe als Zensur bezeichnen, werden sie die zusätzlichen Verfahren erst recht skandalisieren.

Warum die EU standhaft bleiben muss

Die ersten Äußerungen aus Brüssel klingen entschlossen. EU-Wettbewerbskommissarin Teresa Ribera sagte etwa, die EU werde sich nicht einschüchtern lassen und Regulierung weiter konsequent durchsetzen (Bloomberg).

Das klingt gut, wird aber eine große Herausforderung. Die Reaktionen von Musk und der US-Politik dürften nur ein Vorgeschmack gewesen sein. Neben den Verfahren gegen X laufen weitere Ermittlungen gegen fast alle großen Tech-Konzerne aus dem Silicon Valley.

Jede Entscheidung, die kein kompletter Freispruch ist, wird die Trump-Regierung zum Anlass nehmen, mit neuen Zöllen zu drohen. Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA zeigt deutlich, mit welcher Verachtung große Teile der Republikaner auf Europa und die EU blicken (ZDF).

Kurzfristig mag es einfacher sein, die Eskalation zu vermeiden und klein beizugeben. Langfristig führt das zur Selbstaufgabe. Kompromisse lassen sich nur schließen, wenn das Gegenüber zu einem Kompromiss bereit ist.

Trump hat daran nicht das geringste Interesse. Genau wie Putin ist er ein Bully. Er möchte das Maximum für sich herausschlagen und fühlt sich an seine Zusagen nicht gebunden.

Natürlich sitzen wir nicht am Verhandlungstisch und haben leicht reden. Aber zumindest von unserem Schreibtisch aus wünschen wir uns, dass die EU die digitalen Grundrechte ihrer Bürgerïnnen verteidigt.

Denn ungeachtet lästiger Cookie-Banner: Digitalregulierung wirkt. Dank der EU können Menschen weltweit ihre Daten von Plattformen herunterladen und löschen lassen. Es gibt Auskunftsrechte und sinnvolle Standards wie USB-C.

Erst gestern gab Meta dem Druck der EU-Kommission nach. Von Januar 2026 an sollen Nutzerïnnen besser entscheiden können, ob mehr oder weniger Daten für personalisierte Werbung weitergegeben werden (Golem). Solche Erfolge gehen bei all der Aufregung leicht unter.

Be smart

Vor mehr als einem Jahr schrieben wir (SMWB):

Elon Musk ist extrem reich, extrem mächtig und extrem rechts. Das macht ihn zu einer Gefahr für die liberale Demokratie.

Wir wünschten uns:

Falls du noch auf X aktiv sein solltest oder Unternehmenskanäle betreust, die dort posten, dann ist der Zeitpunkt gekommen, um diese Präsenz zu hinterfragen. Je mehr Menschen sich zurückziehen, desto schwächer wird der Netzwerkeffekt und desto weniger Gründe haben die Verbliebenen, dort noch länger zu posten.

Kurz danach nannten wir sieben Gründe, warum Politik und Medien X verlassen sollten (SMWB). Diese Argumente sind nach wie vor aktuell. Beim Zentrum für Digitalrechte und Demokratie liefern Jasmin Ehbauer und Markus Beckedahl weitere Gründe, X den Rücken zu kehren.

Das gilt neben der EU-Kommission auch für die Bundesregierung. Das Bündnis Save Social hat deshalb eine Petition gestartet (Campact):

Die Bundesregierung und ihre Behörden sollen X sofort verlassen und ihre Social-Media-Kommunikation auf offene, gemeinwohlorientierte Plattformen verlagern. Unterstützen Sie die Europäische Kommission darin, Recht und Gesetz auch gegenüber US-amerikanischen Plattformen durchzusetzen.

Zum Teilen:

Politics & Power

• EU-Kartellverfahren gegen Google wegen KI-Inhalten: Die EU-Kommission hat ein Kartellverfahren gegen Google eingeleitet. Im Blickpunkt steht die Nutzung fremder Inhalte für KI-generierte Antworten in der Google-Suche sowie die Verwendung von YouTube-Videos für das Training von KI-Modellen. (Europäische Kommission)
• Meta bietet EU-Nutzerïnnen weniger personalisierte Werbung an: Meta ermöglicht Userïnnen von Facebook und Instagram in der EU, weniger stark personalisierte Werbung zu erhalten. Das Angebot soll drohende Strafen wegen Verstößen gegen EU-Datenschutzvorgaben abwenden. (Reuters)

Attention Economy

• Meta: KI-Deals mit Nachrichtenverlagen: Meta hat KI-Lizenzvereinbarungen mit mehreren Verlagen geschlossen, darunter USA Today, CNN, Fox News, Washington Examiner und Le Monde. Nach Jahren ohne Vergütung für Nachrichteninhalte zahlt Meta nun also mal wieder für redaktionelle Inhalte. Diesmal geht es aber nicht um Inhalte im Feed, sondern darum den hauseigenen KI-Chatbot mit aktuellen, verifizierten Nachrichten zu versorgen. (Axios)
• New York Times verklagt Perplexity: Die New York Times hat Klage gegen das KI-Suchunternehmen Perplexity eingereicht. Der Vorwurf: wiederholte Urheberrechtsverletzungen. (New York Times)
• Werbung in Google Gemini ab 2026? Laut Adweek hat Google Kunden mitgeteilt, ab 2026 Werbung in seinem KI-Chatbot Gemini einführen zu wollen. Google bestreitet diese Pläne (Search Engine Land).
• NiemanLab: Predictions for Journalism 2026: Das NiemanLab hat seine alljährlichen Vorhersagen zur Zukunft des Journalismus veröffentlicht. Die diesjährigen Prognosen drehen sich um die Transformation durch KI, die Bedeutung der Community, das Überleben lokaler Medien, die Bedrohung durch politische Angriffe, neue Formate und Distribution sowie die wirtschaftliche Konsolidierung der Branche. (NiemanLab)
• Wie die Creator Economy das Internet zerstört hat: The Verge hat eine spannende Serie über die Auswirkungen der Creator Economy veröffentlicht. Die Kernthese: Das Internet hat sich von einem Ort des Austauschs und Lernens in ein gigantisches Shopping-Center verwandelt, in dem Inhalte primär dem Verkauf dienen.

Trends & Beobachtungen

• SimilarWeb: KI-Chatbots erreichen Traffic-Niveau von sozialen Netzwerken: Laut Daten von SimilarWeb haben KI-Chatbots beim Web-Traffic inzwischen zu sozialen Netzwerken aufgeschlossen. ChatGPT verzeichnete den Daten von SimilarWeb zufolge im November 2025 rund 3,8 Milliarden Besuche – ein Anstieg von 115 % im Jahresvergleich. Damit würde ChatGPT auf Platz 8 der meistbesuchten Websites weltweit liegen, knapp hinter Reddit und vor LinkedIn. (SimilarWeb)
• AI-Slop macht Reddit zu schaffen: WIRED berichtet, dass KI-generierte Inhalte Reddit zunehmend belasten. Moderatorïnnen kämpfen gegen eine Flut von Spam-Bots, die KI-generierte Texte, Bilder und sogar gefälschte persönliche Geschichten posten. Besonders betroffen sind Subreddits wie r/pics, wo Bot-Accounts massenhaft KI-generierte Bilder hochladen – oft mit erfundenen emotionalen Hintergrundgeschichten, um Upvotes zu sammeln. Tolle neue Welt!
• Google bringt 2026 erste KI-Brille auf den Markt: Google hat angekündigt, 2026 seine erste KI-Brille mit integriertem Gemini-Assistenten auf den Markt zu bringen. Das Gerät wird in Zusammenarbeit mit Warby Parker entwickelt und soll ein alltagstaugliches Design mit KI-Funktionen kombinieren (Bloomberg). (Ich, Martin, bin mit einem der Gründer von WarbyParker zur High School gegangen. Dave war schon immer ein schlauer Kerl. Aber dass er so eine krasse Firma aufbauen würde: 🤯)
• Meta verschiebt Mixed-Reality-Brille Phoenix: Meta hingegen hat die Markteinführung seiner Mixed-Reality-Brille mit dem Codenamen Phoenix verschoben. Ursprünglich war der Start bereits für 2025 geplant. Jetzt soll das Gerät aber frühestens 2026 erscheinen. Vor allem die Akkuleistung bereitet wohl noch größere Sorgen. (Business Insider)
• Metaverse: War das was? Laut Bloomberg plant Mark Zuckerberg deutliche Einschnitte bei den Metaverse-Projekten. Die Ressourcen für die Gruppe Reality Labs, also jene Sparte, die sich um VR- und AR-Produkte kümmert, sollen erheblich reduziert werden (Bloomberg). Kurz zur Erinnerung: Mark Zuckerberg hatte Facebook 2021 extra in Meta umbenannt, weil er im Metaverse die Zukunft sah. Nun ja. So ändern sich die Zeiten. Ein weiteres Rebranding - etwa in „Mark AI“ - scheint nicht ausgeschlossen.

Neue Features bei den Plattformen

Instagram

• Meta führt einen KI-gestützten Support für Facebook und Instagram ein. (Meta)
• Instagram erlaubt Nutzerïnnen, öffentliche Stories in der eigenen Story zu teilen. (Threads/@instagram)

TikTok

• TikTok launcht einen Nearby Feed, mit dem Userïnnen herausfinden können, was in ihrer Umgebung passiert. (TechCrunch)
• TikTok bietet zudem eine neue Option namens Shared Feed, die es ermöglicht, einen gemeinsamen Feed mit Freunden zu nutzen (TikTok Newsroom). Bei Instagram heißt die Funktion Blend.
• Ferner gibt es nun auch Pinterest-mäßige Shared Collections und neue Grußkarten, die per DM geteilt werden können. (TikTok Newsroom)

Anthropic

• Anthropic ermöglicht eine Slack-Integration seines KI-Chatbots Claude Code. (The Verge)

Martin Fehrensen hat das Social Media Watchblog 2012 ins Leben gerufen und ist seit 2019 hauptberuflich Herausgeber und Autor. Zuvor arbeitete er für das ZDF und „Der Spiegel“. LinkedIn | Bluesky

Simon Berlin befasst sich seit einem Jahrzehnt mit Künstlicher Intelligenz. Inzwischen tun das alle – aber er war dabei, bevor es cool wurde. Er schreibt für die Süddeutsche Zeitung und das Social Media Watchblog. LinkedIn | Bluesky